In einer globalisierten Wirtschaftswelt werden Fachkräfte von Unternehmen weltweit dort eingesetzt, wo sie benötigt werden. Das zwingt sie dazu, sich fortlaufend mit ausländischen Vorschriften und Gesetzen auseinanderzusetzen. Um sich von Mehr
Rechte und Pflichten nach § 164 SGB IX: Dieser Beitrag stellt in verständlicher und in komprimierter Form alles Wichtige für den Anwalt im Fachgebiet Arbeitsrecht/Sozialrecht vor. Sowohl der anwaltliche Berufsanfänger als auch der Experte erhalten damit eine Einführung in die Kernziele dieser für die gestärkten Teilhaberechte behinderter Menschen an der Arbeitswelt hochrelevanten Norm (§ 164 SGB IX). Die Beschäftigungsförderung, das Benachteiligungsverbot des Arbeitsgebers, der Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers – all dies wird aus verschiedenen Perspektiven beleuchtet und mit Formulierungsvorschlägen sowie Beratertipps praxisnah vermittelt (Arbeitgeber- und Arbeitnehmerperspektive, Betriebsrats– und Schwerbehindertenvertretungssicht).
Rechtsprechungs-Update – diese Entscheidungen sollten Sie kennen: Alles Wichtige rund um das Arbeitsrecht: Individualarbeitsrecht (Aufhebungsvertrag, Ausschlussfristenklausel, Diskriminierung wegen Schwerbehinderung, Neues zum Urlaubsrecht), Kündigungsschutzrecht (Beschäftigungsanspruch Schwerbehinderter, Massenentlassungen), Befristungsrecht (Vorbeschäftigungsverbot, Altersgrenze)
Rechtsprechungs-Update – diese Entscheidungen sollten Sie kennen: Alles Wichtige rund um das Sozialrecht: Existenzsicherungsrecht (u.a. Angemessenheit der Aufwendungen für Unterkunft und Heizung, Verteilung der Anschaffungskosten für Brennmaterial, Kostenübernahme für Schulbücher, Aufstockung der Unterkunftskosten); Arbeitsförderungsrecht (Sperrzeit bei Arbeitsablehnung; Insolvenzgeld u.v.m.); Krankenversicherung, Rentenversicherung, Verfahrensrecht (Nichtzulassungsbeschwerde, Wiedereinsetzung nach PKH-Antrag, Effektiver Rechtsschutz u.a.).
Sozialrechtler aufgepasst: Diesen Beitrag zum neuen Starke-Familien-Gesetz (StaFamG) sollten Sie gelesen haben! Als Teil eines Maßnahmepakets des Gesetzgebers zur Bekämpfung der Kinderarmut wurde der Kinderzuschlag (KiZ) erhöht, die Inanspruchnahme vereinfacht sowie die Vorschriften über die Einkommensanrechnung entschärft. Der Beitrag stellt dazu die wichtigsten gesetzlichen Regelungen mit wertvollen Erläuterungen dar.
Update zum Sozialrecht – diese Entscheidungen sollten Sie kennen: Der Beitrag gibt einen Überblick über wichtige aktuelle Entscheidungen der Sozialgerichtsbarkeit und liefert wertvolle Erläuterungen sowie praxisnahe Hinweise für den Anwalt. Alles Wichtige u.a. aus dem Existenzsicherungsrecht (z.B. Aufrechnung bei Mietkautionsdarlehen; Minderjährigenschutz bei Erstattungsforderung des Jobcenters), Krankenversicherungsrecht (Genehmigungsfiktion/Erstattung selbstbeschaffter Leistungen),
Mandatswissen: Der Beitrag fasst die Änderungen im Bereich des Sozialrechts zusammen und gibt einen Überblick zu beratungsrelevanten Neuerungen, u.a. zu den aktuellen Beitragsbemessungsgrenzen, der Versicherungspflichtgrenze in der Krankenversicherung, der Bezugsgröße des § 18 SGB IV, der Regelbedarfe in SGB II und SGB XII sowie den neuen Einkommensfreibeträgen für die Beratungs- und Prozesskostenhilfe (unter Berücksichtigung der 2. Prozesskostenhilfebekanntmachung v. 21.2.2019). Ebenso berücksichtigt wurden die Änderungen im Arbeitsförderungsrecht (Stichwort Qualifizierungschancengesetz) sowie bei der gesetzlichen Rentenversicherung. Bringen Sie sich in 15 Minuten auf den neusten Stand. (aus: ZAP 7/2019)
Diese Entscheidungen im Sozialrecht sollten Sie kennen: Lesen Sie, was es im Bereich des Existenzsicherungsrechts (u.a. Angemessenheit der Aufwendungen für Unterkunft und Heizung), des Arbeitsförderungsrechts (hier: Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs bei Entlassungsentschädigung), des Unfallversicherungsrechts (Projektarbeit von Schülern im privaten Bereich), des Schwerbehinderten-, Status- und Beitragsrechts sowie zum Verfahrensrecht (u.a. Wiedereinsetzung bei Versäumen der Klagefrist wegen Störung des Telefaxeingangs bei Gericht) Neues gibt.
Unterhaltsrecht: Der Elternunterhalt nimmt in der Praxis eine immer bedeutsamere Rolle ein. Denn die demografische Entwicklung ist eindeutig: Die Bevölkerung wird älter, eine steigende Zahl von Seniorinnen und Senioren lebt in Alters- und Pflegeheimen. Da die eigene Rente in aller Regel nicht ausreicht, die Kosten zu decken, müssen die Sozialämter einspringen. Diese versuchen, das Geld von den unterhaltspflichtigen Kindern oder noch vom außerhalb des Heimes lebenden Ehegatten zurückzuholen. Zu dieser Thematik sind einige für die praktische Behandlung der Fälle bedeutsame Entscheidungen des BGH ergangen.
Schnittstellenthema: Die rechtlichen Grundlagen des Kindergelds und der vergleichbaren kinderbezogenen Familienförderung sind in verschiedenen Gesetzen geregelt und kaum noch durchschaubar, sie reichen vom Steuer- und Sozialrecht bis ins Zivilrecht (Unterhaltsrecht) hinein. Das Kindergeld steht im Spannungsfeld der scheinbar gegensätzlichen Rechtsgebiete der Eingriffsverwaltung und der Leistungsverwaltung.
