Ein „must read“ im Bereich der betrieblichen Altersvorsorge – mit Checkliste zu den Anforderungen an die versicherungsvertragliche Lösung: BAG verschärft Anforderungen und erklärt die sog. aufschiebende Wirkung für unwirksam. (aus: Mehr
Hilfreicher Überblick mit Formulierungsvorschlag: Außergerichtliche Streitbeilegung durch Eskalationsklauseln in Verträgen. (aus: ZAP 1/2017)
Wichtige Neufassung: Zum 1.1.2017 ist die Düsseldorfer Tabelle neu gefasst worden. Die Tabelle war zuletzt erst zum 1.1.2016 geändert worden, die jetzige erneute Anpassung war jedoch dort schon absehbar und Mehr
Änderungen, die Sie kennen sollten: Zum Jahresbeginn 2017 steigen die Leistungen für alle, die ihren Lebensunterhalt nicht selbst bestreiten können. Das gilt für die Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) und Mehr
Auf einen Blick: In dieser Tabelle finden Sie aktuelle Gesetzesverkündungen, die für Sie von Relevanz sind. (aus: ZAP 1/2017) Bundesgesetzblatt Teil I 2016
Anforderung an eine wirksame Zustellung: Der Postzusteller muss eine Zustellung in einem Geschäftsraum versuchen, bevor er eine Ersatzvornahme durch Einlegen in einen Briefkasten vornimmt. (aus: ZAP 1/2017)
Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes: Eine Durchsuchungsanordnung, wonach jeder fünfte Gefangene und Sicherungsverwahrte vor der Vorführung zum Besuch zu durchsuchen sei (hier: gem. Art. 91 Abs. 2 S. 1 BayStVollzG), verletzt das Mehr
Für jeden Rechtsanwalt interessant: Der BGH hat entschieden, dass es einem Rechtsanwalt verboten ist, eine auf der Rückseite bestickte Robe mit einem Hinweis auf seine Kanzlei im Gerichtssaal zu tragen. Mehr
