Sartorius, Sanktionen im SGB II überwiegend verfassungswidrig

Hartz IV: Fordern oder Fördern? Der Autor befasst sich mit der hochaktuellen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG, Urt. v. 5.11.2019 – 1 BvL 7/16, s. auch ZAP EN-Nr. 699/2019), erklärt die Grundzüge der höchstrichterlichen Entscheidung und gibt einen verständlichen Überblick über die Verfassungswidrigkeit der Sanktionsregelungen im SGB II (Mitwirkungspflichten, prozentuale Sanktionshöhen, vollständiger Wegfall des Arbeitslosengelds u.a.). Erhalten Sie einen umfassenden Überblick über den Umfang der Verfassungswidrigkeit und die zu erwartenden Konsequenzen des Urteils des BVerfG. Der Beitrag ist eine wertvolle Hilfe zur Einordnung dieser für den Sozialrechtler wichtigen Entscheidung: Prädikat besonders wertvoll! (aus: ZAP 24/2019)