Sartorius, Rechtsprechungs- und Literaturübersicht zum Sozialrecht

Update zum Sozialrecht – diese Entscheidungen sollten Sie kennen: Der Beitrag gibt einen Überblick über wichtige aktuelle Entscheidungen der Sozialgerichtsbarkeit und liefert wertvolle Erläuterungen sowie praxisnahe Hinweise für den Anwalt. Alles Wichtige u.a. aus dem Existenzsicherungsrecht (z.B. Aufrechnung bei Mietkautionsdarlehen; Minderjährigenschutz bei Erstattungsforderung des Jobcenters), Krankenversicherungsrecht (Genehmigungsfiktion/Erstattung selbstbeschaffter Leistungen),

Sartorius, Neuerungen im Sozialrecht

Mandatswissen: Der Beitrag fasst die Änderungen im Bereich des Sozialrechts zusammen und gibt einen Überblick zu beratungsrelevanten Neuerungen, u.a. zu den aktuellen Beitragsbemessungsgrenzen, der Versicherungspflichtgrenze in der Krankenversicherung, der Bezugsgröße des § 18 SGB IV, der Regelbedarfe in SGB II und SGB XII sowie den neuen Einkommensfreibeträgen für die Beratungs- und Prozesskostenhilfe (unter Berücksichtigung der 2. Prozesskostenhilfebekanntmachung v. 21.2.2019). Ebenso berücksichtigt wurden die Änderungen im Arbeitsförderungsrecht (Stichwort Qualifizierungschancengesetz) sowie bei der gesetzlichen Rentenversicherung. Bringen Sie sich in 15 Minuten auf den neusten Stand. (aus: ZAP 7/2019)

Sartorius, Rechtsprechungsübersicht zum Sozialrecht

Diese Entscheidungen im Sozialrecht sollten Sie kennen: Lesen Sie, was es im Bereich des Existenzsicherungsrechts (u.a. Angemessenheit der Aufwendungen für Unterkunft und Heizung), des Arbeitsförderungsrechts (hier: Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs bei Entlassungsentschädigung), des Unfallversicherungsrechts (Projektarbeit von Schülern im privaten Bereich), des Schwerbehinderten-, Status- und Beitragsrechts sowie zum Verfahrensrecht (u.a. Wiedereinsetzung bei Versäumen der Klagefrist wegen Störung des Telefaxeingangs bei Gericht) Neues gibt.

Viefhues, Elternunterhalt – Teil 1

Unterhaltsrecht: Der Elternunterhalt nimmt in der Praxis eine immer bedeutsamere Rolle ein. Denn die demografische Entwicklung ist eindeutig: Die Bevölkerung wird älter, eine steigende Zahl von Seniorinnen und Senioren lebt in Alters- und Pflegeheimen. Da die eigene Rente in aller Regel nicht ausreicht, die Kosten zu decken, müssen die Sozialämter einspringen. Diese versuchen, das Geld von den unterhaltspflichtigen Kindern oder noch vom außerhalb des Heimes lebenden Ehegatten zurückzuholen. Zu dieser Thematik sind einige für die praktische Behandlung der Fälle bedeutsame Entscheidungen des BGH ergangen.

Bublitz, Kindergeld zwischen Steuerrecht und Sozialrecht: Anrechenbarkeit von Kindergeld auf Sozialleistungen

Schnittstellenthema: Die rechtlichen Grundlagen des Kindergelds und der vergleichbaren kinderbezogenen Familienförderung sind in verschiedenen Gesetzen geregelt und kaum noch durchschaubar, sie reichen vom Steuer- und Sozialrecht bis ins Zivilrecht (Unterhaltsrecht) hinein. Das Kindergeld steht im Spannungsfeld der scheinbar gegensätzlichen Rechtsgebiete der Eingriffsverwaltung und der Leistungsverwaltung.

Sartorius, Neuerungen im Sozialrecht

Grundlagenwissen: In der zweiten Jahreshälfte 2017 und zum 1.1.2018 sind im Bereich des Sozialrechts einige Veränderungen erfolgt. Der nachfolgende Beitrag gibt einen Überblick zu den Änderungen in ausgewählten Bereichen des Sozialrechts: Existenzsichernde Leistungen (u.a. Anpassung des Regelbedarfs in SGB II, SGB XII), Krankenversicherung (u.a. Versicherungsschutz von Arbeitslosengeldbeziehern bei Ruhen des Anspruchs), Rentenversicherung/Erwerbsminderungsrente, Mutterschutzgesetz, Kindergelderhöhung (kürzere Antragsfristen), Bundesteilhabegesetz (Schwerbehindertenrecht). (aus: ZAP 7/2018)

Rödel, Grundlagen des Sozialrechts

Grundlagenbeitrag: Dieser Beitrag stellt die für den Rechtsanwalt praxisrelevanten Aspekte des Sozialrechts bzgl. der Arbeitsförderung und Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II u. III), das Schwerbehindertenrecht (SGB IX) sowie das Sozialhilferecht (SGB XII) in Grundzügen dar. (aus: ZAP 22/2017)