Rödel, Rechtsschutzmöglichkeiten in kommunalabgabenrechtlichen Streitigkeiten

Grundlagenwissen zum vorläufigen Rechtsschutz: Der Beitrag fasst die Grundlagen des vorläufigen Rechtsschutzes nach § 80 Abs. 5 VwGO zusammen und gibt einen Überblick zu beratungsrelevanten Aspekten, insb. zu den Voraussetzungen im kommunalen Abgabenrecht. Der Autor erläutert hier die Besonderheiten mit Blick auf das (je nach Bundesland nicht oder noch erforderliche) Widerspruchsverfahren und die besonderen Voraussetzungen des Wegfalls der aufschiebenden Wirkung bei der Anforderung von öffentlichen Abgaben sowie bei der Aussetzung der Vollziehung i.S.d. § 80 Abs. 4 S. 2 VwGO.

Gatz, Vorläufiger Rechtsschutz nach § 123 VwGO

Grundlagenwissen zur einstweiligen Anordnung: Der Beitrag fasst die Grundlagen des vorläufigen Rechtsschutzes nach § 123 VwGO zusammen und gibt einen Überblick zu beratungsrelevanten Aspekten, u.a. zur Zulässigkeit des Anordnungsantrags sowie zur Begründetheit, inhaltlicher Ausgestaltung und Geltungsdauer der Entscheidung.

Gatz, Vorläufiger Rechtsschutz nach § 80 Abs. 5 VwGO

Grundlagenwissen im Verwaltungsprozessrecht: Die Verwaltungsgerichtsordnung gewährt vorläufigen Rechtsschutz gegenüber behördlichen Einzelakten, wobei die primäre Funktion darin besteht, die Effektivität des Hauptsacherechtsschutzes zu sichern. Der Rechtsschutzsuchende soll davor geschützt werden, dass vor Abschluss des Hauptsacheverfahrens irreversible Zustände geschaffen werden, die eine Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr zulassen. Vorliegend wird das System des vorläufigen Rechtsschutzes nach § 80 Abs. 5 VwGO vorgestellt, wobei der Schwerpunkt auf dem Aussetzungsantrag in der gerichtlichen Prüfung liegt: Zulässigkeit und Begründetheit des Antrags, Tenorierung, Dauer der aufschiebenden Wirkung, Beschwerdeverfahren, Änderungsverfahren und Streitwert. (aus: ZAP 8/2019)