Vierkötter/H. Schneider, Bestimmung der Höhe von Vertragsstrafen bei Wettbewerbsverstößen

Grundlagenwissen: Verspricht der Schuldner im Rahmen einer Vereinbarung dem Gläubiger die Zahlung einer Geldleistung für den Fall der Nicht- oder Schlechterfüllung seiner Verbindlichkeit, stellt dies ein sog. Vertragsstrafeversprechen dar. Schwierigkeiten bestehen in der Praxis bei der Bestimmung der Höhe einer Vertragsstrafe. Je nach Typus der Vertragsstrafenvereinbarung ergeben sich unterschiedliche Möglichkeiten zur Bestimmung der Höhe und zur Überprüfung der Angemessenheit durch die Gerichte.

Rohrlich, Wettbewerbsrechtlicher Rahmen der anwaltlichen Internetpräsenz

Anwaltliches Werberecht: Reklame, Werbung oder auf Neudeutsch „Marketing“ – drei Begrifflichkeiten, die bei Lichte betrachtet das Gleiche bedeuten: Sie stehen alle für den Versuch, durch (mehr oder weniger) gezielte Ansprache potenzielle Kunden bzw. Mandanten zu erreichen und auf diese Weise den Absatz der eigenen Produkte und/oder Dienstleistungen zu fördern. Anwälte müssen bei ihrer Außendarstellung bestimmte Regeln beachten, ihnen stehen jedoch generell zahlreiche Werbemöglichkeiten und -medien zur Verfügung,

H. Schneider/Vierkötter, Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen: Fehlerquellen bei der Modifikation von Unterlassungserklärungsvorlagen

Praxiswissen: Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen bergen insbesondere bei der Abwandlung von Unterlassungserklärungsvorlagen Fehlerpotenzial. Die Autoren geben einen umfassenden Überblick zu vorformulierten strafbewehrten Unterlassungserklärungen und zeigen auf, worauf bei der Beratung geachtet werden sollte. Besonders anschaulich: zahlreiche Fälle aus der Praxis, die die Risiken bei Änderungen an üblichen Varianten von Unterlassungserklärungsvorlagen aufzeigen.