Rechtsfolgen (Teil 2): Alles Wichtige rund um die Kündigung von Wohnraummietverträgen! Der Mietrechts-Experte RiAG Prof. Dr. Ulf Börstinghaus gibt dem Anwalt wichtiges Handwerkszeug rund um die richtige Strategie und Vorgehensweise mit Blick auf die Rechtsfolgen einer Kündigung an die Hand (u.a. zum Herausgabeanspruch, dem Anspruch auf Nutzungsentschädigung, zur Kündigungsfrist u.v.m.) und
Die Formalien und Rechtsfolgen (Teil 1): Alles Wichtige rund um die Kündigung von Wohnraummietverträgen! Der Mietrechts-Experte RiAG Prof. Dr. Ulf Börstinghaus gibt dem Anwalt wichtiges Handwerkszeug rund um die richtige Strategie und Vorgehensweise mit Blick auf die Formalien einer Kündigung an die Hand (u.a. im Falle einer ordentlichen Kündigung, außerordentlichen Kündigung und außerordentlichen Kündigung mit gesetzlicher Frist) und
Fristlose Kündigung: Im Wohnraummietrecht kommt es immer wieder zur Konstellation, dass der Mieter angebliche Mängel der Mietsache behauptet, die der Vermieter nicht beseitigt habe und daher zur Mietminderung sowie Zahlungsverzug berechtigt sei. Der Autor befasst sich mit den in der Praxis relevanten wesentlichen Mietminderungsrechten (Berechnung der Mietminderung, Erforderlicher Mietervortrag bei Mängeln, Sekundäre Darlegungslast des Vermieters).
Verfassungskonformität: Nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) sind die Bestimmungen zur Regulierung der Miethöhe bei Mietbeginn im nicht preisgebundenen Wohnraum (sog. Mietpreisbremse) verfassungskonform. Mit dieser höchstrichterlichen Entscheidung herrscht nun Klarheit darüber, ob die Eigentumsgarantie, die Vertragsfreiheit oder der allgemeine Gleichheitsgrundsatz aufgrund der Regelung verletzt sind.
Vermieter- und Mieterrechte bei Tierhaltung: Lesen Sie, welche Grundsatzfragen bei mietvertraglichen Regelungen zu beachten sind und welche Spezialkonstellationen beim Umgang mit heimischen oder auch exotischen Tieren Ansprüche auf Tierhaltung begründen bzw. entfallen lassen können. Der Beitrag hat mit zahlreichen Musterformulierungen und Hinweisen einen hohen Praxiswert für alle Anwälte und Anwältinnen, die sich mit dem Wohnraummietrecht befassen.
Grundlagenwissen: Der Zeitmietvertrag stellt ein besonderes Mietverhältnis dar, das grundsätzlich mit dem Ablauf der vereinbarten Mietzeit – ohne weitere erforderliche Gestaltungserklärungen – endet. Unter bestimmten Voraussetzungen ist es möglich, ein Mietverhältnis auf bestimmte Zeit zu vereinbaren, bei dem der Mieter keinen Anspruch auf Vertragsfortsetzung hat. Das Widerspruchsrecht des Mieters, z.B. wegen unbilliger Härte, ist dadurch ebenso ausgeschlossen wie die Möglichkeit der Gewährung einer Räumungsfrist. Die Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Problemkreise des in der Praxis
Überblick über das 1. Halbjahr 2018: Erläuterung der wichtigsten Entscheidungen zu den Themen „Mietvertragsabschluss“ (z.B. Rückabwicklung einer Überzahlung durch das Jobcenter), „Begrenzung der Wiedervermietungsmiete“ (insb. Wirksamkeit der einzelnen Landesverordnungen), „Betriebskosten“ Mehr
Überblick über das 2. Halbjahr 2017: Erläuterung der wichtigsten Entscheidungen zu den Themen „Mietvertragsabschluss“, „Begrenzung der Wiedervermietungsmiete – Mietpreisbremse“, „Betriebskosten“, „Gewährleistungsrechte“, „Mieterhöhung“, „Modernisierung“, „Kündigung“, „Nutzungsentschädigung“, „Schadensersatzansprüche“ sowie zum Prozessrecht. (aus: ZAP 8/2018)
Klausel-ABC: Mietrecht und AGB-Recht sind aufs Engste miteinander verbunden, denn die Vermietung von ca. 24,2 Mio. Mietwohnungen in Deutschland geschieht überwiegend mittels eines Formularmietvertrags. Besonders bedeutsam ist dabei die Fortentwicklung der Rechtsprechung zur Einbeziehungs- und Inhaltskontrolle von AGB. Der Beitrag beinhaltet in alphabetischer Sortierung eine tabellarische Zusammenstellung der Rechtsprechung zur Wirksamkeit formularvertraglicher Klauseln aus der mietrechtlichen Praxis. Eine hilfreiche Übersicht, in der Sie immer wieder schnell nachschlagen können – ein Klausel-ABC für AGB im Wohnraummietrecht. (aus: ZAP 5/2018)
Wohnungszuweisung bei trennungswilligen mietenden Ehegatten: Können sich die trennungswilligen Ehegatten nicht hinsichtlich der endgültigen Wohnungsnutzung einigen, kann jeder Ehegatte gerichtlich die Zuweisung der bisherigen gemeinsamen Wohnung beantragen. Mit den Auswirkungen der Wohnungszuweisung infolge Scheidung setzt sich dieser Beitrag auseinander und beleuchtet das Verfahren sowie die rechtlichen Konsequenzen. (aus: ZAP 20/2017)
