Rechtsprechungs-Update – diese Entscheidungen sollten Sie kennen: Alles Wichtige rund um das Strafrecht. Erfahren Sie alles rund um das Ermittlungsverfahren (Durchsuchung, Pflichtverteidigung), die Hauptverhandlung (Mitteilungspflicht, Beweisverwertungsverbot), das Bußgeldverfahren (Beweisantrag anderer Fahrer, Zeugnisverweigerungsrecht) sowie
Überblick über das Markenrecht – Teil 2: Der Beitrag gibt einen umfassenden Überblick über das Verfahren in Markenangelegenheiten und Abwehransprüche. Die relativen Schutzvoraussetzungen und andere Schutzhindernisse werden ausführlich dargestellt.
Update zum Sozialrecht – diese Entscheidungen sollten Sie kennen: Der Beitrag gibt einen umfassenden Überblick über die wichtigsten Entscheidungen des 2. Halbjahrs 2018 der Arbeitsgerichtsbarkeit. Er enthält wertvolle Praxishinweise und hilfreiche Erläuterungen sowohl zu den Entscheidungen als auch zu gesetzlichen Neuregelungen. Für das arbeitsrechtliche Mandat erhalten Sie damit eine wertvolle Arbeitshilfe auf höchstem Niveau.
Nützliche Arbeitshilfe: In dieser Ausgabe finden Sie alles Wissenswerte zu Vergütungsvereinbarungen des Pflichtverteidigers, zur Terminsgebühr für Besprechungen und zum Anspruch auf Rückzahlung nicht abgerechneter Vorschüsse. Hinweise für die Praxis und kommentierte Rechtsprechungsbeispiele
Strafverteidiger aufgepasst: Hier erhalten Sie zahlreiche übersichtlich gegliederte Verfahrenstipps und Hinweise zur aktuellen Entwicklung in der Gesetzgebung, vor allem aber zur neusten Rechtsprechung. Behandelt werden u.a. das Ermittlungsverfahren (z.B. Rechtsmittel des Pflichtverteidigers sowie Haftfragen) sowie die Hauptverhandlung (u.a. Sitzungsvertreter der Staatsanwaltschaft als Zeuge; Belehrung über Verständigung und Absprache).
Entscheidungsanmerkung: Der Autor ordnet den Beschluss des BGH in den erbrechtlichen Kontext ein und kommt zu dem Schluss, dass die Entscheidung des BGH richtig ist. Sie lehnt alle Ansätze zur Bildung einer Sonderdogmatik für das digitale Vermögen ab und stärkt die erbrechtlichen Grundprinzipien: Beim Tod des Kontoinhabers eines sozialen Netzwerks geht der Nutzungsvertrag grundsätzlich auf dessen Erben über.
Diese Strafrechtsentscheidungen sollten Sie kennen: Erläuterung der wichtigsten Entscheidungen rund um das StGB: aus dem Allgemeinen Teil (u.a. Garantenstellung eines Kindes; Strafzumessung bei erster Straffälligkeit in hohem Alter), aus dem Bereich der Tötungsdelikte (hier: illegale Autorennen), zur Beleidigung von Polizeibeamten; zur falschen Verdächtigung beim sog. Punktehandel beim Fahrverbot sowie Fragen zum Verkehrsstrafrecht (u.a. Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort, Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr, Straßenverkehrsgefährdung).
Das Neueste in 30 Minuten: Erläuterung der wichtigsten Entscheidungen aus dem Arbeitsrecht, u.a. zur AGB-Kontrolle im Individualarbeitsrecht, zum be-trieblichen Wiedereingliederungsmanagement, zur Klagefrist bei Arbeitnehmer-Eigenkündigung und allgemeiner Weiterbeschäftigungsanspruch, zum Sonderkündigungsschutz eines stellvertretenden Datenschutzbeauftragten
Konkretisierung der BGH-Rechtsprechung: Das Urteil des AG Charlottenburg (Az. 227 C 214/16, ZAP EN-Nr. 109/2018) setzt sich erfreulich klar mit der Formwirksamkeit einer Modernisierungsmieterhöhungserklärung auseinander und formuliert deutlich, dass der Vermieter in der Erhöhungserklärung nachvollziehbar darlegen muss, welche Kosten er in welcher Höhe von den angegebenen Gesamtkosten vorab als Instandsetzungskosten in Abzug gebracht hat.
Hilfreicher Überblick: Die Kfz-Versicherung ist die Versicherungssparte, die Rechtsprechung und Anwaltschaft am meisten beschäftigt. Mit diesem Beitrag verschaffen Sie sich einen Überblick über die Rechtsprechung zur Fahrzeug- und Kfz-Haftpflichtversicherung. (aus: ZAP 14/2017)
