Viefhues, Ehegattenunterhalt nach der Scheidung – Teil 2

Praxiswissen: In der Fortsetzung des Beitrags geht es – nachdem in einem ersten Teil der Grundsatz der Eigenverantwortung sowie die Fälle der Unterhaltsberechtigung dargestellt worden sind (s. Newsletter v. 29.1.2018, ZAP 3/2018) – um die Ausnahmen von einem grundsätzlich bestehenden Unterhaltsanspruch nach Scheidung der Ehe. Es werden die Begrenzung in der Höhe und die Befristung des nachehelichen Unterhaltsanspruchs nach § 1578b BGB sowie seine Beschränkung oder gar vollständige Versagung wegen grober Unbilligkeit nach § 1579 BGB erläutert – mit Beispielen, vielen Praxishinweisen und hilfreichen Checklisten für die Mandatspraxis. (aus: ZAP 4/2018)

Minwegen, Die Drittwiderklage im Zivilprozess

Grundlagenwissen: Als Ausnahme vom Grundsatz des deutschen Zivilprozesses, der zwischen zwei Parteien geführt wird, unterliegt die Drittwiderklage besonderen Bedingungen, die beachtet werden müssen. Der Beitrag behandelt die verschiedenen Formen der Drittwiderklage, erläutert ihre Voraussetzungen und Vorteile, gibt Anwendungsbeispiele und schließt mit einer praxisrelevanten Kostenrechnung einer streitgenössischen Drittwiderklage. (aus: ZAP 4/2018)

Siefert, Bundesteilhabegesetz: Neuerungen im Recht der Rehabilitation und Teilhabe

Neuregelungen durch das BTHG: Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) führt zu Rechtsänderungen in mehreren Stufen. Der Beitrag beginnt daher mit einem kurzen Überblick zu den Systemänderungen des SGB IX – inklusive einer synoptische Übersicht zu den ab dem 1.1.2018 geltenden Paragrafen. Kernstück des Beitrags ist die Darstellung der wesentlichen Änderungen im Bereich des (neuen) Rehabilitations- und Teilhaberechts, wo u.a. auf die verfahrensrechtlichen Regelungen, etwa die für die anwaltliche Praxis relevanten Beratungsstrukturen, eingegangen wird und Förderinstrumente wie das neu eingeführte Budget für Arbeit vorgestellt werden. Der Beitrag gibt Orientierung in einem komplexen Rechtsbereich und enthält viele wichtige Hinweise und Erläuterungen für die Mandatsbearbeitung. (aus: ZAP 4/2018)

Ring, Der Aufwendungsersatzanspruch des Käufers für den Ausbau einer mangelhaften und den Einbau einer mangelfreien Sache

Neuregelung 2018: Mit der Reform des Bauvertragsrechts hat auch die kaufrechtliche Mängelgewährleistung zum 1.1.2018 wesentliche Änderungen erfahren. Der Autor stellt die wichtigsten Änderungen der neuen kaufrechtlichen Mängelhaftung (u.a. Aufwendungsersatz für Ein- und Ausbauleistungen, Rückgriffsansprüche des Verkäufers und ihre Verjährung, das beschränkte Leistungsverweigerungsrecht des Unternehmers beim Verbrauchsgüterkauf u.v.m.) sowie ihre Auswirkungen in der Praxis vor. (aus: ZAP 3/2018)

Viefhues, Ehegattenunterhalt nach der Scheidung – Teil 1

Grundsatz und Unterhaltsberechtigung: Für den nachehelichen Unterhalt gilt der in § 1569 BGB normierte Grundsatz der Eigenverantwortung. Danach obliegt es jedem Ehegatten nach der Scheidung, selbst für seinen Unterhalt zu sorgen. Nur dann, wenn er dazu außerstande ist, hat er gegen den anderen Ehegatten einen Anspruch auf Unterhalt in den Fällen der §§ 1570 bis 1573, 1575 BGB, ggf. auch nach der Billigkeitsklausel des § 1576 BGB.

N. Schneider, Kosten in Erbscheinsverfahren

Erbrechtler aufgepasst: Der Beitrag gibt einen umfassenden Überblick über die Kosten in Erbscheinsverfahren – einmal mit Blick auf die Gerichts-, aber auch auf die Anwaltsgebühren (u.a. für das erstinstanzliche Verfahren, das Beschwerde- und Rechtsbeschwerdeverfahren). Zahlreiche Beispielsrechnungen verdeutlichen die verschiedenen Fallkonstellationen. (aus: ZAP 3/2018)

Ring, Das neue Bauvertragsrecht in der anwaltlichen Praxis – Ein Überblick

Neuregelung ab 1.1.2018: Ab sofort sind Neuregelungen in der Mandatspraxis zu berücksichtigen, und zwar für die ab 1.1.2018 abgeschlossenen Bauverträge (§§ 650a–h BGB), für den Verbraucherbauvertrag mit Einführung eines auf den Bau zugeschnittenen Verbraucherschutzes (§§ 650i–n BGB), für den Architekten- und Ingenieurvertrag (§§ 650p–t BGB) und für den Bauträgervertrag (§§ 650u–v BGB). Der Beitrag gibt einen Überblick zu den für die Beraterpraxis relevanten Regelungen zum Bau- und Verbraucherbauvertrag. (aus: ZAP 2/2018)

Vallendar, Die Forderungsanmeldung im Insolvenzverfahren

Praxiswissen: Nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Schuldners können dessen Gläubiger ihre Forderungen nur noch nach den Vorschriften über das Insolvenzverfahren verfolgen (§ 87 InsO). Der Gesetzgeber hat hierzu ein formalisiertes Verfahren der Forderungsanmeldung und Forderungsprüfung eingeführt, damit schnell und sicher feststellbar ist, wer als Gläubiger am Insolvenzverfahren beteiligt ist und Rechte geltend machen kann. Der Beitrag zeigt anschaulich und mit vielen Praxishinweisen auf, wie eine Forderung angemeldet und geprüft wird.

Hillenbrand, Zustellungsfehler im Strafverfahren – Retter in der (Verteidiger-)Not

Strafverteidiger aufgepasst: Versäumt der Angeklagte eine strafprozessuale Frist, sollte – bevor ein Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gestellt wird – zunächst eine sorgfältige Prüfung erfolgen, ob überhaupt eine ordnungsgemäße Zustellung der fristauslösenden Entscheidung erfolgt ist und die vermeintlich versäumte Frist überhaupt wirksam in Gang gesetzt wurde. Im Beitrag werden alle Problemfelder einer ordnungsgemäßen Zustellung beleuchtet. Profitieren Sie von der Checkliste, die Ihnen die Prüfung aller relevanten Punkte erleichtert. (aus: ZAP 2/2018)

Horst, Aktuelle Fragen zu Generalvollmacht, Betreuungs- und Patientenverfügung

Beratung von Mandanten im Vorsorgefall: Als FAQ-Katalog bietet der Beitrag eine schnelle Information zu aktuellen Fragen rund um die Generalvollmacht, Betreuungs- und Patientenverfügung, z.B. zu den inhaltlichen Anforderungen, zur Geltung und Widerrufbarkeit, aber auch zu Form- und Haftungsfragen sowie zur Auswahl und Tätigkeit des Bevollmächtigten und seiner Kontrolle. (aus: ZAP 1/2018)