Dr. Timo Ehmann ist Rechtsanwalt in München und berät IT-Unternehmen, Start-ups und viele Aktive in der Tech-Landschaft. Für Juristen eine der spannendsten Aufgaben überhaupt. Diese kommen mit komplexen Problemstellungen daher. Mehr
§ 2 BORA in Kraft: Was muss der Anwalt/die Anwältin seit dem 1.1.2020 im elektronischen Rechtsverkehr mit Blick auf die E-Mail-Kommunikation mit Mandanten beachten? Darf der Anwalt/die Anwältin unverschlüsselte E-Mails an die Mandantschaft versenden – oder steht das nicht im Einklang mit der DSGVO? Der Deutsche Anwaltsverein (DAV) mahnt, dass bei einer Missachtung empfindliche Geldbußen drohen können.
Übersichtsaufsatz zur DSGVO: Der Beitrag befasst sich grundliegend mit den Bestimmungen der DSGVO und erklärt die darin enthalten Begrifflichkeiten der Rechtmäßigkeit der Erhebung von Daten, der Informationspflichten, der Datenschutz-Folgeabschätzung, der Betroffenenrechte (Auskunft, Berichtigung, Löschung, Widerspruch u.a.). Neben der Darstellung aktueller Fallgestaltungen erhält der Leser zudem Tipps zu Besonderheiten beim Beschäftigtendatenschutz.
Vor mehr als einem Jahr trat die DSGVO in Kraft und hat auch in vielen Rechtsanwaltskanzleien für Wirbel gesorgt. Nun, über ein Jahr später, hat sich die anfängliche Aufregung egalisiert – z. B. hat sich die Handhabung der Information der Mandanten über die Datenverarbeitung eingespielt. Doch ist immer noch jeder Mitarbeiter in der Lage, Anfragen von Mandanten z. B. nach der Löschung von Adressdaten kompetent und korrekt zu beantworten?
Wegweiser zur datenschutzkonformen Ausrichtung der Kanzlei: Auch nachdem die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ab dem 25.5.2018 gilt, bestehen vielerorts nach wie vor gewisse Unsicherheiten in Bezug auf die konkrete Umsetzung der Vorgaben der DSGVO. Tagtäglich haben Behörden, Unternehmen aber auch Anwaltskanzleien damit zu kämpfen, die in teilweise missglückte Vorschriften gegossenen hehren Ziele des neuen europäischen Datenschutzrechts in die Praxis umzusetzen.
Kostenpflichtige Abmahnung: Die Normen der DSGVO sind Marktverhaltensregeln i.S.v. § 3a UWG. Verstöße gegen die Normen der DSGVO können von einem Wettbewerber kostenpflichtig abgemahnt und das weitere Betreiben der Homepage untersagt werden. Abgemahnt wurde eine Rechtsanwältin durch einen Kollegen, da die auf ihrer Kanzlei-Website veröffentlichte Datenschutzerklärung nicht datenschutzkonform war und gegen Art. 13 DSGVO verstieß.
Neues Datenschutzrecht: Seit dem 25.5.2018 gilt mit der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und den Neuregelungen im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG-2018) ein neues Datenschutzrecht mit Auswirkungen auch für bestehende Mietverhältnisse. Der vorliegende Beitrag konzentriert sich auf datenschutzrechtliche Fragen im Zusammenhang mit Mieterhöhungen in Form eines Zustimmungsbegehrens des Vermieters innerhalb des Vergleichsmietensystems (§§ 558 ff. BGB).
Neues Datenschutzrecht: Datenschutz ist für alle Anwaltskanzleien – unabhängig von der Anzahl der Berufsträger, dem Umfang der elektronischen Datenverarbeitung und der Art der Ausrichtung auf die Anforderungen und Kommunikationswünsche der Mandaten – ein wichtiges Organisationsthema. Der Beitrag zeigt auf, worauf Sie nach dem Wirksamwerden der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) achten müssen.
